Über Sinn und Zweck eines Amtes

In den vergangenen Wochen hat die Berichterstattung rund um die Kreditaffäre des Christian Wulff auch Folgendes zu Tage geführt: Es wird darüber debattiert, ob Deutschland einen Bundespräsidenten überhaupt braucht. Könnte nicht der Bundestagspräsident – quasi in Personalunion – die Geschäfte unseres Staatsoberhauptes wahrnehmen? Ist die Funktion, die vorwiegend repräsentative Aufgaben beinhaltet, nicht gar vollständig überflüssig? In meiner persönlichen Erinnerung, die in Bundespräsidenten gerechnet bis zu Richard von Weizsäcker zurückreicht, ist dies das erste Mal, dass dieses Amt in Frage gestellt wird. Sollen wir also den Bundespräsidenten „zu den Akten legen“?

Der Präsident – nur ein Grüßonkel?

Verfassungsseitig wäre dies wohl keine große Sache. Zu sagen bzw. zu entscheiden hat er eh so gut wie nichts. Man könnte ihn mit den gekrönten Oberhäuptern Europas vergleichen, die allenfalls de jure ihrem Staat vorstehen. Denn die Rechte des Bundespräsidenten sind überwiegend formaler Natur. Theoretisch könnte man, sofern sich die Politik einig wäre, das Grundgesetz ändern und die Aufgaben des höchsten Staatsamtes auf die Präsidenten von Bundestag und / oder Bundesrat übertragen. Bei den wenigen echten Kompetenzen, etwa der Frage nach Auflösung des Bundestages bei einer gescheiterten Vertrauensfrage, ließe sich gewiss eine Lösung finden. Entweder durch Streichung dieses Passus, wodurch es automatisch zu Neuwahlen käme, oder durch Übertragung dieser Entscheidung auf andere Personen, zum Beispiel auf den Bundeskanzler. Die Vertretung und Repräsentation im Ausland, einer der Kernaufgaben eines Präsidenten, könnten ohne Weiteres auch von Regierungschef und Außenminister wahrgenommen werden. Damit wären wir mit den entscheidenden Punkten auch schon durch. Irgendetwas Wichtiges vergessen?

Amt abschaffen wegen Wulff?

Zweifellos! Und zwar, dass es dem Amt nicht gerecht wird, wenn man es abschaffen möchte, nur weil es einmal schlecht ausgeführt wurde. Wie bereits erwähnt, reichen meine präsidialen Erinnerungen bis in etwa zu Beginn bzw. Mitte der 90er Jahre zurück. Seit dieser Zeit kann ich mich an keinen wirklich schlechten Bundespräsidenten erinnern. Selbst Johannes Rau, den ich nicht sonderlich schätzte und als eher langweilig empfand, würde ich dieses Attribut nicht zuweisen. Darüber hinaus amtierten zwischenzeitlich mit Roman Herzog und Horst Köhler zwei meines Erachtens außerordentlich gute Staatsoberhäupter, die beide auf ihre ganz eigene Weise auf sich aufmerksam machen konnten. Zwar haben sie ebenfalls keinen direkten politischen Einfluss ausüben können. Jedoch verstanden sie es, die Macht des Wortes gekonnt einzusetzen. Denn es sind die Mahnungen und Reden, durch die ein Bundespräsident Geltung erlangen kann. Wenn wir den Präsidenten nun aus dem Grundgesetz streichen, dann setzen wir auch Wulffs Vorgänger in ein schlechtes Licht – und das haben sie nicht verdient! Oder würden wir etwa auf die Idee kommen, noch weitere Ämter und Funktionen abschaffen zu wollen, nur weil eine Person der Amtsführung nicht gerecht wurde? Wohl kaum! Nein, gerade jetzt ist nicht die Gelegenheit gekommen, den Bundespräsidenten als Amt grundsätzlich in Frage zu stellen – völlig unabhängig davon, ob man Christian Wulff schätzt oder nicht bzw. ob dieser im Amt verbleibt. Das würde jene großen Präsidentschaften entwürdigen, die unser Land seit 1949 erlebt hat. Und es wird auch eine Zeit nach Wulff geben, in der ein Staatsoberhaupt wieder Akzente setzten wird.

Etwaiger Reformeifer sollte eher in eine ganz andere Richtung gelenkt werden. Vielleicht, indem wir unser eigenes Staatsoberhaupt auch endlich selbst und direkt wählen dürfen. Alternativ wäre es denkbar, um ihn vollständig aus parteipolitischen Fehden herauszuhalten, dass die Bundesversammlung ihn zukünftig mit 2/3-Mehrheit wählen muss. Auch deren bestehende – etwas undurchsichtige – Zusammensetzung ließe sich überdenken. Über solche Veränderungen lohnt es sich zu diskutieren – und nicht darüber, das Amt wegen Wulff abschaffen zu wollen.

Über diesen Artikel:

Dieser Beitrag wurde verfasst von Thorsten Schäfer, Gründer und Betreiber dieses Blogs, und am Samstag, 7. Januar 2012, um 15:02 Uhr, veröffentlicht. Mehr zu: Bundespräsident, Bundesversammlung, Köhler, Richard von Weizsäcker, Roman Herzog, Staat, Wulff. Über den RSS-Feed kannst Du über eingehende Kommentare auf dem Laufenden gehalten werden. Du kannst auch selbst einen Kommentar hinterlassen, den Artikel ausdrucken oder per E-Mail versenden, sowie den Beitrag mit anderen Nutzern teilen.

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